Das Friedensdorf und die Friedensinitiative Oberhausen beziehen Stellung zu den Militärausgaben und Waffenexporten Deutschlands
Kürzlich erschien der jährliche Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Aus diesem geht hervor, dass Deutschland seine Militärausgaben im Jahr 2019 um 10 % im Vergleich zum Vorjahr gesteigert hat. Wenige Tage später wurden weitere Zahlen, auf Anfrage an das Wirtschaftsministerium, veröffentlicht, wonach der Wert der deutschen Waffenexporte im vergangenen Jahr um 43 % gestiegen ist. Viele Waffenlieferungen an diverse Länder werden dabei vom Ministerium unter Verschluss gehalten. Weltweit sind die Verteidigungsausgaben laut SIPRI im Vergleich zu 2018 um 4 % gestiegen.
Als internationale, humanitäre Kinderhilfsorganisation werden dem Friedensdorf seit vielen Jahren schmerzlich die direkten Konsequenzen von Krieg vor Augen geführt. Seit Jahrzehnten setzt sich die Oberhausener Friedensinitiative mit friedensrelevanten und -politischen Themen auseinander und macht sich in und rund um Oberhausen im Netzwerk für den Frieden stark.
Die neuen Zahlen sind erschütternd und besorgniserregend zugleich. Das bereits seit Jahren strittige Zwei-Prozent-Ziel der NATO wird seit langem kritisch betrachtet, denn unumstritten ist, dass ein stetiger Anstieg des Rüstungsetats den globalen Rüstungswettlauf und verheerende Kriege weiter vorantreiben.
Die mangelnde Transparenz und die Dunkelziffer des Jahreswertes der Exporte lassen nur erahnen, wie viele unschuldige Menschenleben weiterhin durch deutsche Waffen umkommen und tobende Kriege wie in Syrien, Libyen oder im Jemen nur weiter verstärkt werden. Unter dem Deckmantel der Sicherheitspolitik werden somit wichtige Informationen vorenthalten, während die Bundesregierung hiermit ihrem verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit Waffenexporten nicht gerecht wird.
Die Hinnahme des Risikos, todbringende Waffen an Drittstaaten auszuhändigen und das globale Kriegsgeschehen zu forcieren, ist inakzeptabel. Die Entscheidung dieses billigend in Kauf zu nehmen, ist eine deutliche Entscheidung hin zum Profit am Leid der Menschen in den Kriegsgebieten dieser Welt.
Gerade zum Anlass des 75. Jahrestag der Befreiung setzt dies ein widersprüchliches Zeichen, welches mit einer angemessen und gelingenden Erinnerungskultur nicht vereinbar ist.
Auch wenn die derzeitige Situation um die Corona-Krise die globale Aufmerksamkeit in allen Belangen auf sich zieht, so dürfen friedensrelevante Themen wie Rüstungsexporte- und Ausgaben nicht in den Hintergrund geraten. Die Problematik bleibt auch in den aktuellen Zeiten der Pandemie bestehen – ebenso wie die dringliche Notwendigkeit sich mit ihr auseinanderzusetzen. Es liegt nicht einzig und allein in der Hand der Politik, Verantwortung zu übernehmen. Wir alle haben die Möglichkeit uns für eine friedlichere Zukunft stark zu machen, indem wir uns Auseinandersetzungen stellen und von wertvollen Grundrechten – wie dem der Meinungsfreiheit - Gebrauch machen!
Fotoquelle: www.diebestensprueche.info
One Response
Jörg Arnold
Der Blick auf den Anstieg der Militärausgaben eines Landes ist nur hilfreich, wenn man den Ausgangspunkt einordnet und den Aufgaben des jeweiligen Militärs gegenüberstellt. Es ist bekannt, dass die Bundeswehr an vielen Stellen über keine ausreichende Ausrüstung verfügt und gleichzeitig an immer mehr Militäreinsätzen beteiligt wird. Unsere Soldatinnen und Soldaten setzen jeden Tag in vielen Teilen der Welt ihr Leben aufs Spiel, um Frieden zu schaffen oder zu erhalten. Als Gesellschaft sind wir diesen Menschen die bestmögliche Ausrüstung schuldig. Angesichts des großen Nachholbedarfs der Bundeswehr sind höhere Militärausgaben unausweichlich. Ich sehe es nicht als Alternative, die Bundeswehr aus internationalen Einsätzen herauszuhalten und die Menschen in Konfliktgebieten ihrem Schicksal zu überlassen. Die Militärausgaben allein sagen nichts über die Friedfertigkeit eines Volkes. Wer von anderen mehr Transparenz fordert, sollte aus meiner Sicht selbst eine differenzierte Bewertung des Sachverhalts vornehmen.