Höckes „wohltemperierte Grausamkeit“ – die gefährliche Rhetorik
Björn Höcke, Faschist und führender Kopf des rechtsextremen AfD-Flügels, spricht in seinem Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ von der Notwendigkeit eines „Zuchtmeisters“, der den „Stall ausmistet“, auch „mit „wohltemperierter Grausamkeit“. Damit meint Höcke, dass politische Entscheidungen hart und mit Gewalt durchgesetzt werden sollen, um die Gesellschaft nach den Vorstellungen der AfD zu verändern. In einer Rede betonte er, man müsse dabei „mit Macht und Konsequenz handeln“ (ZEIT, 2019).
Demokratie schützen – Gegen autoritäre Tendenzen
Die AfD verfolgt Pläne, die unsere Demokratie und die Menschenrechte bedrohen. Wir müssen solche extremistischen Positionen kritisch hinterfragen, besonders vor der nächsten Wahl.
Die Remigrationspläne der AfD erwecken den Eindruck, dass sich die Vertreibungsideen nur auf Menschen mit Migrationshintergrund beziehen. Wenn Menschenrechte jedoch an dieser Stelle keine Bedeutung haben, stellt sich die Frage: Wie sicher können wir uns sein, dass sich diese Ausgrenzung nicht auch gegen andere Personengruppen richten wird? Personengruppen, die auf einmal, nach Ansichten der AfD, ebenso nicht zu Deutschland gehören (wie Andersdenkende, Menschen mit Behinderung, etc.) (Zeit, 2019)?
Eine starke Zivilgesellschaft, faktenbasierte Informationen und ein klares Bekenntnis zu ungeteilten Menschenrechten sind entscheidend, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.
Auf unseren Social Media-Kanälen (Insta, Facebook) finden Sie übrigens jeden Tag dieser letzten Woche vor der Wahl einen ausführlichen Post von den Kolleg*innen des Friedensdorf Bildungswerkes zum Thema „Demokratie in Gefahr“.
Quellen:
Böll-Stiftung. (2017). Zur Sache! Was die AfD wirklich will. Verfügbar unter: https://www.boell.de/sites/default/files/http___www.weiterdenken.de_sites_default_files_afd_heft_digital_rgb_3.pdf (zuletzt abgerufen am 5. Februar 2025).
ZDF. (2024). Remigration und Martin Sellner: Ideologie der Neuen Rechten. Verfügbar unter: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/remigration-martin-sellner-afd-buch-einreiseverbot-100.html (zuletzt abgerufen am 5. Februar 2025).
ZEIT. (2019). Rechtsextremismus: Björn Höcke und die Strategie der AfD. Verfügbar unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus (zuletzt abgerufen am 5. Februar 2025).